UNION EUROPEE

UNION PANEUROPEE

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Le Constitution Europee 2004 in interlingua:
Conte Richard Coudenhove-Kalergi:

ENTWURF EINER EUROPÄISCHEN BUNDESVERFASSUNG 1951
durch das "Verfassungskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa"


PROJECTO DE UN CONSTITUTION FEDERAL EUROPEE 1951
per le "Committee de Constitution Federal pro le Statos Unite de Europa".

Francia e Germania ha declarate le 2001-11-23 post negotiationes inter le duces de iste paises in Nantes, Jacques Chirac e Gerhard Schröder, que illes supporta le constitution del Union Europee. Illes diceva que illo vaderea esser "un passo importante in le historia del processo del integration europee". Le ambe paises son etiam firmemente decise que le expansion del UE al est debe avantiar in accordo del plano.
Il es forsan interessante leger que pensava le conte Richard Coudenhove-Kalergi del constitution europee in 1951 - le anno de nascentia (post un grande cooperation international desde le anno 1924) del interlingua!

Die Europäische Nation
Richard Coudenhove-Kalergi
Präsident der Paneuropa-Bewegung,
Professor der Geschichte an der New York University
Deutsche Verlags-Anstalt Stuttgart 1951.

ENTWURF EINER EUROPÄISCHEN BUNDESVERFASSUNG

1951 durch das "Verfassungskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa".

Auf Anregung der Paneuropa-Bewegung trat, während der November-Session 1950 der Strassburger Europaversammlung ein "Verfassungskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa" zusammen, das ausschliesslich aus Mitgliedern der Europaversammlung bestehen sollte, um einen Verfassungsvorschlag für einen europäischen Bundesstaat auszuarbeiten. Dieser Entwurf sollte künftigen offiziellen Verhandlungen zur Diskussionsgrundlage dienen.

Folgende zehn Mitglieder der Europaversammlung zeichneten als Gründer:

• Benvenuti (Italien)
• Bohy (Belgien)
• von Brentano (Deutschland)
• Braun (Saarland)
• Maccas (Griechenland)
• Mackay (Grossbritannien)
Maxudi (Türkei)
• Philip (Frankreich)
• Schmal (Niederlande)
• Wolters (Luxembourg).
Der Generalsekretär des Komites,
R. Coudenhove-Kalergi, richtete Beitrittseinladungen an alle Mitglieder der Europaversammlung, der 76 Parlamentarier Folge leisteten.

Nach mehrmonatlichen Verhandlungen und zwei Tagungen in Basel und in Strassburg einigte sich das Verfassungskomitee am 6. Mai 1951 auf folgenden Text:

Wir, die Völker ...

im Bewusstsein unserer Kulturgemeinschaft, bestrebt, die soziale Gerechtigkeit zu fördern, besorgt um die Hebung des allgemeinen Wohlstandes, entschlossen, die menschliche Freiheit zu retten, gewillt, den Frieden zu sichern,
haben beschlossen, unsere Staaten unter dem Namen VEREINIGTE STAATEN VON EUROPA zu einem Bunde zusammenzuschliessen, dessen Befugnisse in der vorliegenden Verfassung niedergelegt sind.

I. Kapitel

Grundsätze

Art.1. - Alle Mitgliedstaaten des Bundes haben gleiche Rechte und gemeinsame Pflichten.

Art.2. - Der Bund ist eine Gemeinschaft souveräner Staaten, entschlossen, gemeinsame verfassungsmässige Institutionen zu schaffen und zu erhalten.
   Die Mitgliedstaaten üben ihre souveränen Rechte weiter direkt aus, soweit sie diese nicht auf gemeinsame, in der vorliegenden Verfassung vorgesehene Organe übertragen haben.
   Der Beitritt zum Bunde erfolgt freiwillig.

Art.3. - Sobald die verfassungsmässig zuständigen Organe von mindestens fünf europäischen Staaten mit einer Gesamtbevölkerung von über hundert Millionen die vorliegende Verfassung ratifiziert haben, tritt sie für diese Staaten in Kraft.
   Alle übrigen europäischen Staaten, soweit sie die Menschenrechte im Sinne ihrer Formulierung durch den Europarat achten, können in der Folge durch eine solche Ratifizierung dem Bunde beitreten. Ihr Beitritt muss dann durch die Europäische Bundesversammlung angenommen werden.

Art.4. - Der Bund setzt ein gemeinsames Statut für alle Angehörigen der Mitgliedstaaten fest, die als Bürger der Vereingiten Staaten von Europa zu betrachten sind.

II. Kapitel

Befugnisse

Art.5. - Der Bund ist verpflichtet, alle Massnahmen zur Sicherung der Ordnung und des Friedens zu ergreifen.

Art.6. - Der Bund unterhält doplomatische und konsularische Beziehungen mit den Mächten, die ihm nicht angehören. Er kann internationale Vereinbarungen treffen.
   Die Mitgliedstaaten können untereinander sowie mit ausländischen Mächten diplomatische Vertreter austauschen.

Art.7. - Der Bund ist befugt, alle Massnahmen zur Vereinheitlichung der europäischen Wirtschaft zu ergreifen.

Art.8. - Der Bund respektiert die demokratischen Verfassungen seiner Mitgliedstaaten.
   Bei Widersprüchen zwischen der Gesetzgebung eines Mitgliedstaates und einem Bundesgesetz gilt das Bundesgesetz.

III. Kapitel

Die Bundesbehörden

1. Das Bundesparlament

Art.9. - Das Bundesparlament, bestehend aus einem Abgeordnetenhaus und einem Senat, übt die gesetzgebende Gewalt des Bundes aus.
   Das Parlament tagt mindestens einmal im Jahr.
   Die Völker, die dem Bunde angehören, sind im Abgeordnetenhaus im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungszahl vertreten mit je einem Abgeordneten für jede Million oder für den Bruchteil einer Million.
   Die Abgeordneten werden in direkten Wahlen auf vier Jahre gewählt, auf Grund des allgemeinen Wahlrechtes, entsprechend den nationalen Gesetzen jedes Mitgliedstaates.
   Der Senat besteht aus Vertretern der nationalen Parlamente.
   Jeder Staat stellt zwölf Delegierte, Staaten unter einer Million nur sechs.
   Nach jeder Parlamentswahl in ihrer Staaten werden die betreffende Delegationen erneuert.
   Die beiden Kammern tagen getrennt. Ihre Befugnisse sind jedoch die gleichen, und die Zustimmung beider Kammern ist für jeden Beschluss erforderlich.

Art.10. - Die Aufstellung des Bundesbudgets ist dem Parlament vorbehalten.

Art.11. - Die beiden Kammern des Parlamentes vereinigen sich zur Bundesversammlung in folgenden Fällen:

a) Wahl des Bundesrates;
b) Wahl der Richter des Bundesgerichtes;
c) Aufnahme neuer Mitgliedstaaten;
d) Verfassungsrevision.
2. Der Bundesrat

Art.12. - Die vollziehende Behörde ist ein Bundesrat, dessen neun Mitglieder von den Bundesversammlung auf vier Jahre gewählt werden.
   Der Bundesrat bleibt im Amt bis zur Konstituierung des neuen Rates.

Art.13. - Der Bundesrat ist dem Parlament für alle seine Handlungen verantwortlich.
   Die Befugnisse des Bundesrates werden nach Verwaltungsressorts unter dessen Mitglieder verteilt.
   Alle Beschlüsse erfolgen im Namen des Bundesrates.
 

Art.14. - Falls der äussere oder innere Frieden oder die Sicherheit des Bundes gestört oder bedroht sind, hat der Bundesrat alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen. In diesem Falle muss er sofort dem Parlament Bericht erstatten.

Art.15. - Der Bundesrat wählt auf ein Jahr mit einfacher Mehrheit eines seiner Mitglieder zum Präsidenten und ein anderes zum Vizepräsidenten. Der Präsident, und im Falle seiner Verhinderung der Vizepräsident, führt den Vorsitz im Bundesrat.
   Der Präsident des Bundesrates ist zugleich Präsident der Vereinigten Staaten von Europa.

3. Das Bundesgericht

Art.16. - Das Bundesgericht besteht aus fünfzehn Mitgliedern.
   Die Richter werden aus einer vom Bundesrat aufgestellten Liste von 45 Kandidaten mit Zweidrittelmehrheit von der Bundesversammlung auf Lebenszeit gewählt. Die Richter wählen aus ihrer Mitte ihren Präsidenten.

Art.17. - Das Bundesgericht ist zuständig;
   a) für die Auslegung der Verfassung;
   b) für die Regelung von Streitfällen zwischen Mitgliedstaaten.
   c) Das Bundesparlament kann die Kompetenz des Bundesgerichtes durch ein Bundesgesetz auf andere Gebiete erweitern.

IV. Kapitel

Verfassungsrevision

Art.18. - Verfassungsänderungen bedürfen der Dreiviertelmehrheit aller Mitglieder der Bundesversammlung.

PROJECTO DE UN CONSTITUTION FEDERAL EUROPEE

1951 per le "Committee de Constitution Federal pro le Statos Unite de Europa".

De incitation del Movimento pro Paneuropa, incontrava durante le session de novembre 1950 del Assemblea Europee de Strasbourg, un "Committee de Constitution Federal pro le Statos Unite de Europa" pro elaborar un projecto pro un stato federal europee. Le committee deberea se consister exclusivemente de membros del Assemblea Europee e su projecto deberea esser como fundo del discussion de futur negotiationes official.
 

Le sequente dece membros del Assemblea Europee se subscribeva como fundatores:

• Benvenuti (Italia)
• Bohy (Belgica)
• von Brentano (Germania)
• Braun (Saarland)
• Maccas (Grecia)
• Mackay (Grande Britannia)
Maxudi (Turchia)
• Philip (Francia)
• Schmal (Pais Basse)
• Wolters (Luxembourg).
Le secretario general del committee,
R. Coudenhove-Kalergi, adressava invitationes de entrata a omne membros del Assemblea Europee, 76 parlamentaricos acceptava le invitation.

Post negotiationes de plure menses e duo congressos in Basel e Strasbourg le committee de constitution se univa pro le sequente texto:

Nos, le populos ...

in conscientia del nostre communitate cultural, effortiate pro levar le justitia
social, attendente de levation
de prosperitate general, resolute pro salvar le libertate human, volente pro
securer le pace,
ha decise a unir nostre statos a un union sub le nomine le STATOS UNITE DE EUROPA, le competentias de qual son scripte in iste constitution.
 

I. capitulo

Principios

Art.1. - Omne statos membros del union ha equal derectos e obligationes commun.

Art. 2. - Le union es un communitate de statos soveran que son decidite crear e sustener commun institutiones constitutional.
   Le membros statos continua exercer su derectos soveran directemente in tanto que istos non son cedite a organes que son scripte in iste constitution.
   Le entrata al union es voluntari.
 

Art.3. - Si tosto que le organes constitutional de al minus cinque statos europee, que ha un population total plus que cento milliones, ha ratificate iste constitution, isto entra in vigor pro iste statos.
   Omne altere statos europee, in tanto que illos respecta le derectos human in signification como definite per le Consilio Europee, pote entrar al union post tal ratiication. Lor entrata debe tunc esser acceptate per le Assemblea del Union Europee.


Art.4. - Le union decreta un statuto commun pro tote le citatanos del statos membros, qui son tractate como citatanos del Statos Unite de Europa.

II. capitulo

Competentias

Art.5. - Le union es obligate prender omne mesuras pro assecurar le ordine e pace.

Art.6. - Le union sustene relationes diplomatic e conslar con le statos, que non son membros de illo. Illo pote attinger conventiones international.
   Le statos membros pote intercambiar representantes diplomatic con altere membros e statos estranier.

Art.7. - Le union es autorisate de prender omne mesuras pro unification del economia europee.

Art.8. - Le union respecta le constitutiones democratic de su statos membros.
   In contradiction inter le legislatura de un stato membro e union illo del union es valide.

III. capitulo

Le autoritates federal

1. Le parlamento del union

Art.9. - Le parlamento del union, que consiste de un camera de deputatos e un senato, exerce le poter legislative del union.
   Le parlamento se reuni al minus un vice per anno.
   Le populos que son membros del union, son representate in le camera de deputatos per un deputato pro un million o pro un fraction de million.
   Le deputatos son selecte per un election directe pro quatro annos, per le suffragio universal, correspondente le leges national de omne statos membros.
   Le senato es composite de representantes del parlamentos national.
   Cata stato pone deceduo delegatos, le statos que ha population minus que un million, solmente sex.
   Post omne election del parlamento in le statos respective su delegation va esser renovate.
   Le ambe cameras se reuni separate. Su autoritates son totevia equal e le consentimento de ambe cameras es obligatori.
 
 

Art.10. - Le establimento del budget del union es reservate pro le parlamento.

Art.11. - Le ambe cameras del parlamento se reuni in sequente casos:

a) Election del Consilio del Union;
b) Election del judice del tribunal federal;
c) Admission de nove statos membros;
d) Revision del constitution.
2. Le Consilio Federal

Art.12. - Le exequente autoritate es Consilio Federal, le novem memros de quales son electe pro quatro annos per le reunion del union.
   Le Consilio Federal resta in officio usque le constituer del nove consilio.

Art.13. - Le consilio federal es responsabile al parlamento pro tote su actiones.
   Le autoritates del Consilio Federal son dividite inter le competentias administrative de su membros.
   Tote le resolutiones son declarate in nomine del Consilio Federal.

Art.14. - Si le pace o securitate external o internal del union es disturbate o menaciate, le Consilio Federal debe prender de omne mesuras necesse. In iste caso illo debe immediatemente informar le parlamento.

Art.15. - Le Consilio Federal elige pro un anno per majoritate simple un de su membros al presidente e un altere al vicepresidente. Le presidente, e in caso de su impedimento le vicepresidente, preside le Consilio Federal.
   Le presidente del Consilio Federal es etiam le presidente del Statos Unite de Europa.

3. Le Tribunal Federal

Art.16. - Le Tribunal Federal consiste de dececinque membros.
   Le Consilio Federal presenta un lista de 45 candidatos al Tribunal Federal. Le Assemblea Federal elige le 15 judices ex iste lista pro tote le vita, con majoritate de duo tertios. Le judices elige su presidente inter illes.

Art.17. - Le Tribunal Federal es competente pro:
   a) le interpretation del constitution;
   b) le regulamento del litigios inter statos membros;
   c) Le Parlamento Federal pote extender le competentia del Tribunal Federal a altere campos per un lege federal.
 

IV. capitulo

Revision del constitution

Art.18. - Pro cambiamentos es necesse un majoritate del tres quartes de omne membros del Assemblea Federal.

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Actualisate le 2008-11-25

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